So funktioniert partizipative Demokratie: 200 zufällig ausgeloste Europäische Bürger*innen tüfteln an Plänen für Europas Zukunft

von Gastautor Daniel Freund – Mitglied des Europäischen Parlaments

Europa erneuern funktioniert nicht ohne unsere Bürgerinnen und Bürger. Deshalb haben wir Grüne durchgesetzt, dass Bürger*innenversammlungen das Herzstück der Reformkonferenz zur Zukunft Europas sind. Am vergangenen Wochenende trafen sich in Strasbourg 200 zufällig geloste Europäer*innen, um Pläne für eine Erneuerung der Europäischen Demokratie auszuarbeiten. Welche Ideen hatten sie und wie lässt sich daraus Politik machen?

Wie fühlt sich das an, wenn plötzlich eine unbekannte Nummer anruft und verkündet, das man für eine Europäische Bürgerversammlung ausgewählt wurde? Mehrere Bürger*innen sagten mir am vergangenen Freitag in Straßburg, dass sie zunächst an einen Scherz oder eine Betrugsmasche glaubten. Erst als sie im Plenarsaal Platz genommen hatten, wurde ihnen klar, dass sie Teilnehmer*innen an Europas größtem Demokratie-Experiment sind. Hier wird die Idee der Europäischen Bürgerversammlung Realität.

Wie läuft die Kommunikation, wenn jede*r eine andere Sprache spricht?

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Bürgerbeteiligung zur Zukunft Europas

Europa, das sind wir!
Citizens Take Over Europe – Konsultation zu Europa, Bürgerbeteiligung und der Konferenz zur Zukunft Europas

Seit Mitte des Jahres 2019 bereiten sich die EU-Institutionen auf den Beginn einer zweijährigen „Konferenz zur Zukunft Europas“ vor. Ihr Ziel ist es, durch direkte Beteiligung der Bürger*innen Lösungen und Vorschläge für die großen Herausforderungen zu erarbeiten, vor denen die EU steht.

Mit Hilfe Ihrer Teilnahme an der Umfrage würden wir gerne von Ihren Gedanken und Ideen zur Europäischen Union und deren Zukunft erfahren, um Pläne, Vorschläge und Aktivitäten im Zusammenhang mit der Konferenz und Zukunft der europäischen Demokratie zu entwickeln. Die Ergebnisse der Umfrage werden öffentlich verbreitet und mit den EU-Institutionen geteilt.

Citizens Take Over Europe ist ein kontinuierlich wachsendes Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Bürger*innen und Einwohner*innen aus ganz Europa, die sich gemeinsam für eine bürgerorientierte europäische Demokratie einsetzen.

Hier geht’s zur Umfrage!

EU Konsultationen zum Klimawandel/zur Zukunft Europas – unsere Meinung ist gefragt!!

Europa

Wir EU Bürger haben außer dem Wahlrecht relativ wenig Gelegenheit unsere Meinung aufgrund einer Regierungs-Aufforderung kund zu tun. Hier ist eine dieser seltenen Möglichkeiten im Sinne einer direkten Demokratie*:

Die künftige Klima- und Energiepolitik – eine Strategie für die langfristige Verringerung der Treibhausgasemissionen in der EU
Der Klimawandel ist bereits im Gange, und wenn nicht weltweit zusätzliche Minderungsmaßnahmen getroffen werden, werden die Temperaturen in diesem Jahrhundert um deutlich mehr als 2 °C im Vergleich zu vorindustriellen Zeiten steigen. Dies wird sich erheblich auf unsere Volkswirtschaften und Gesellschaften auswirken. Um dies zu verhindern, haben 178 globale Partner im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) das Übereinkommen von Paris ratifiziert, in dem alle Länder aufgerufen werden, den Anstieg der Erdtemperatur deutlich unter 2 °C zu halten und die Anstrengungen fortzusetzen, den Temperaturanstieg auf 1,5 °C über dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. „EU Konsultationen zum Klimawandel/zur Zukunft Europas – unsere Meinung ist gefragt!!“ weiterlesen

Haibischl