Europaparlament Archive - Bemerkungen aus Haidmühle

Am 17. März hat das Europäische Parlament eine Resolution zur Corona-Krise verabschiedet. Den Entwurf dieses Antrags hatten die proeuropäischen Fraktionen – Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne – gemeinsam eingebracht. Damit zeigt das Europaparlament, dass es weiterhin beschlussfähig ist, auch wenn die allermeisten Abgeordneten derzeit nicht zu den Parlamentssitzungen reisen können. Das Funktionieren von Demokratie über Grenzen hinweg ist von großer Wichtigkeit. Denn nur europäische Antworten werden aus dieser internationalen Krise führen. Dagegen hat der Rat der Mitgliedsländer in den letzten Wochen gezeigt, dass die Regierungen jeweils nationale Lösungen bevorzugen, auch wenn dies bei anderen EU-Staaten zu Schäden und Kosten führt.

Als erster Parteienzusammenschluss haben die Grünen Europaparlamentarier bereits im März ein Positionspapier zur Corona-Krise erarbeitet:

Selten zuvor hat eine Krise dieser Größenordnung in so kurzer Zeit so viele Menschen auf unserem Planeten getroffen. Es ist eine beispiellose Herausforderung für unsere Gesellschaften, der wir uns als Menschheit gemeinsam stellen müssen. Solidarität und ehrgeizige Zusammenarbeit, nicht Nationalismus oder Egoismus, werden dafür sorgen, dass wir gestärkt und klüger aus dieser Krise herauskommen. Wir dürfen niemanden zurücklassen und müssen uns dieser Krise mit offenen Herzen stellen.

Wir, die Europäischen Grünen und die Fraktion der Grünen/EFA im Europaparlament, tragen zusammen zur politischen Reaktion auf diese Pandemie bei. Gemeinsam,

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Europaparlament – Resolution zu Corona

Europäische Grüne Antwort auf die COVID-19-Krise