Weichen stellen für eine handlungsfähige Zukunft

Wahl 2025

Germanwatch-Impulse zur Bundestagswahl 2025 von Johannes Heeg, Bereichsleiter

Die Bundestagswahl steht vor der Tür – und sie fällt in eine Zeit der Umbrüche: Die Klimakrise schreitet voran, Sicherheitsbedrohungen nehmen zu, Trump ist zurück im Weißen Haus. Und bei uns in Deutschland bröckeln Straßen, Brücken und Schulen, während die Wirtschaft in der Krise steckt. Diese Entwicklungen sind bedrückend – und doch sind wir bei Germanwatch überzeugt davon, dass wir ihnen nicht hilflos ausgeliefert sind. Wir können und müssen ihnen aktiv begegnen – das wird die Hauptaufgabe der nächsten Bundesregierung sein. 

Die gute Nachricht: Es gibt sie, die Instrumente, die Deutschland wieder handlungsfähig machen! Die Investitionen, die strukturelle Schulden abbauen; die Konzepte, die Zukunftschancen schaffen. In diesem Blogbeitrag stellen wir fünf Schwerpunkte von Germanwatch vor – fünf Impulse, wie die nächste Bundesregierung die Weichen für die Zukunft stellen kann. 

Den Neuaufbruch wagen: Zukunftsaufgaben finanzieren

Ein modernes Land braucht einen handlungsfähigen Staat und eine funktionierende Infrastruktur. Deswegen muss Deutschland dringend investieren, u. a. in Bildung, Bahn, Digitalisierung und in den Umbau zur klimaneutralen Wirtschaft – denn ihr gehört die Zukunft. Solche Investitionen senken nicht nur künftige Kosten. Sie geben auch wirtschaftliche Impulse und schaffen gute Arbeitsplätze. Sie tragen dazu bei, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Denn sie zeigen, dass unsere Demokratie handlungsfähig ist. 

Diese Aufgabe ist so groß, dass kleine Schritte hier nicht ausreichen. Vielmehr braucht es den großen Wurf: Eine Reform der Schuldenbremse ist überfällig, aber nur ein erster Schritt. Die stärkere Besteuerung von Milliardär:innen, wie sie die G20-Staaten ins Spiel bringen, wäre ein wichtiger zweiter Schritt. Drittens sollte die nächste Bundesregierung die Verursacher von Schäden zur Kasse bitten: Die Gas-, Öl- und Kohlewirtschaft hat in den letzten 50 Jahren pro Tag etwa 3,5 Mrd. Dollar verdient. Sie hat diese Profite privatisiert. Jetzt, wo es um die Schäden der fossilen Energien geht, ob im Ahrtal oder in Italien – da sollen die Steuerzahler:innen zahlen? So kann und darf es nicht weitergehen. 

Ein zentraler Punkt ist für Germanwatch die gesicherte Finanzierung der Kommunen: Hier vor Ort erleben Bürger:innen ganz konkret, ob unser Gemeinwesen funktioniert. Hier entscheidet sich, ob sie von Veränderungen in den Bereichen Energie-, Verkehr- und Wärme profitieren. Doch aktuell sind viele Kommunen handlungsunfähig: Ihnen fehlt Geld und Personal. Sie stecken fest in einem Dschungel von über 900 Bundes- und Landesförderprogrammen. Die Lösung kann nicht das neunhundertundeinste Förderprogramm sein. Was sie brauchen, ist ein langfristig verlässliches Modell, das über Parteigrenzen und Legislaturperioden hinaus Bestand hat: Klimaschutz und -anpassung gehören als neue Gemeinschaftsaufgabe ins Grundgesetz! So müssten sich Bund und Länder an der Rahmenplanung und Finanzierung beteiligen – und Kommunen hätten endlich Planungssicherheit.

 

Erneuerbare Energie, die wirtschaftlichste Methode Energie zu erzeugen
Erneuerbare Energie, die wirtschaftlichste Methode Energie zu erzeugen

Die deutsche Industrie steht vor einem grundlegenden Wandel. Sie muss klimaneutral werden und international wettbewerbsfähig bleiben. In den kommenden Jahren entscheidet sich, wo in der Welt die klimaneutralen Industriestandorte der Zukunft entstehen: In China und den USA, wo bereits Milliarden an Subventionen in Zukunftstechnologien fließen – oder bei uns? 

Deutschland und die EU dürfen den Anschluss nicht verlieren. Deshalbsollte die nächste Bundesregierung nicht nur Erneuerbare Energien und insbesondere die notwendigen Infrastrukturen weiter ausbauen. Sie muss auch den Rahmen schaffen, damit die Industrie neue, wettbewerbsfähige Geschäftsmodelle entwickeln kann. „Grüne Leitmärkte“ für Stahl, Zement und Chemie sowie Quoten für die Nutzung grüner Materialien etwa in der Autobranche und der öffentlichen Beschaffung gehören zu den Lösungsansätzen: So kann Deutschland Trends setzen, die sich international fortsetzen – weil sie zeigen, dass Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg zusammenpassen.

Zentral ist, dass die Industrie in die eigene Zukunft investiert. Ein wichtiges Instrument hierfür sind Klimaschutzverträge, bei denen Deutschland ein Pionier ist. Die Idee dahinter: Die Bundesregierung finanziert die Zusatzkosten von Unternehmen, die klimafreundliche Produktionsanlagen errichten. Sobald diese wettbewerbsfähig sind, zahlen sie das Geld schrittweise zurück. Es wäre wichtig, auch in der EU auf diesem Weg Zukunftsinvestitionen zu fördern. Die zukünftige Bundesregierung sollte daher Klimaschutzverträge erhalten und weiterentwickeln. Und sie sollte die Kreislaufwirtschaft voranbringen: Diese hat ein enormes Potenzial, kann Emissionen massiv mindern, wertvolle Ressourcen schützen und den gesamten Industriestandort resilienter, nachhaltiger und wettbewerbsfähiger machen.

Mobilität, Gebäude und Ernährung in den Fokus nehmen: Klimapolitik gerecht gestalten

Je größer der Anteil der Erneuerbaren Energien wird, desto günstiger wird der Strom für alle und desto unabhängiger wird Deutschland in seiner Energieversorgung. Doch der unvermeidliche Weg zur Klimaneutralität umfasst nicht nur die Stromerzeugung, sondern auch viele andere Bereiche, in denen große Veränderungen bevorstehen. Es ist entscheidend, diese Veränderungen so zu gestalten, dass sie wirkungsvoll, gerecht und für alle bezahlbar sind.

Zu einer "menschlicheren" Agrarwende
Zu einer „menschlicheren“ Agrarwende

Hierzu gehören Investitionen in klimaneutrale Mobilität, genauso wie neue Perspektiven für den ländlichen Raum. Hierzu gehört ein klimagerechtes Ernährungssystem, das sowohl Emissionen reduziert als auch die Anpassung an den Klimawandel umfasst. Und hierzu gehört eine bessere Bildung für nachhaltige Entwicklung: Sie kann Menschen dazu befähigen, sich aktiv in diese Veränderungen einzubringen.

Besonders große Herausforderungen sehen wir in den Bereichen Mobilität und Gebäude. Ab 2027 greift hier der Europäische Emissionshandel. Schon jetzt ist klar: Er wird höhere Preise für das Tanken und Heizen mit fossilen Brennstoffen verursachen. Im gleichen Maße generiert er aber auch zusätzliche Einnahmen. Die neue Bundesregierung sollte damit für den ärmeren Teil der Bevölkerung gezielt den Preisanstieg bremsen und alle Bürger:innen in die Lage versetzen, klimafreundliche Mobilität und Wärmeversorgung zu nutzen. Auf EU-Ebene sollte sie sich dafür einsetzen, dass der Europäische Emissionshandel nicht untergraben und abgefedert wird. Den Zukunftspakt (Green Deal) der EU gilt es weiterzuentwickeln – er war die Grundlage dafür, die Energiekrise zu meistern, die der russische Angriffskrieg ausgelöst hat.

In Frieden und Stabilität investieren: Partnerschaften mit neuen Verbündeten vertiefen

Die Welt ist unsicherer geworden, geopolitische Spannungen nehmen zu. Gleichzeitig ist die Klimakrise die größte Sicherheitsherausforderung unserer Zeit. Wenn Deutschland und Europa zwischen den Supermächten USA und China noch eine Rolle spielen wollen, müssen sie ihre Partnerschaften mit neuen Verbündeten vertiefen. Bei Germanwatch setzen wir uns etwa für ausreichend finanzierte Klima-, Energie und Rohstoffpartnerschaften ein, insbesondere mit Ländern des Globalen Südens. Diese Partnerschaften kosten Geld – aber es ist gut angelegtes Geld, das zu Frieden und Stabilität beiträgt und der deutschen Wirtschaft Zukunftschancen eröffnet. Außerdem können solche Partnerschaften dazu beitragen, die globalen Klimaziele gemeinsam zu erreichen, Armut zu bekämpfen und Menschenrechte zu schützen. 

Die großen Herausforderungen unserer Zeit lassen sich nur gemeinsam lösen. Die neue Bundesregierung sollte daher diese Kooperationen vorantreiben – und dabei die Zivilgesellschaft vor Ort aktiv einbinden. Sie sollte die deutsche Klimaaußenpolitik weiterentwickeln, für eine gerechtere und verlässliche Rohstoffpolitik sorgen und die deutsche Entwicklungs- und Klimafinanzierung erhöhen. Klar ist: All das lässt sich mit einem „Weiter so“ nicht finanzieren. Die neue Bundesregierung muss neue Geldquellen erschließen – durch den Abbau fossiler Subventionen oder – wie oben dargestellt – durch Steuern und Abgaben auf die größten Verursacher des Klimawandels.

Bürokratiearm und resilient: Lieferketten nachhaltig gestalten

Zu einer vertretbaren Lieferkette
Zu einer vertretbaren Lieferkette

Als starke Handelsnation kann Deutschland einen Beitrag leisten, dass global vereinbarte Regeln – wie die Menschenrechte oder das Pariser Klimaabkommen – auch global eingehalten werden, indem es seine Unternehmen verpflichtet, in ihren Lieferketten die Menschenrechte zu achten und die ökologischen Lebensgrundlagen zu schützen. Davon profitiert auch die Wirtschaft – denn wer seine Lieferketten kennt, macht sich damit krisenfester.

Die neue Bundesregierung sollte daher das EU-Lieferkettengesetz, die Entwaldungsverordnung und die weiteren deutschen und europäischen Regelungen konsequent umsetzen – wirksam, in Zusammenarbeit mit den betroffenen Ländern, aber so bürokratiearm wie möglich. Um eine einheitliche und kohärente Umsetzung der verschiedenen Richtlinien zu erreichen, setzen wir uns für eine gemeinsame Umsetzungsbehörde ein. Wenn das EU-Lieferkettengesetz wie vereinbart überprüft wird, sollte sich die neue Bundesregierung dafür einsetzen, auch den Finanzsektor voll zu erfassen. Und international sollte sich Deutschland gemeinsam mit der EU für ein wirksames globales Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte einsetzen (UN Treaty) – eine Art weltweites Lieferkettengesetz. 

Zusammengefasst: Jetzt handeln, um die Zukunft zu gestalten!

Keine Frage: Die nächste Bundesregierung steht vor großen Herausforderungen. Sie muss dafür sorgen, dass Deutschland in diesen herausfordernden Zeiten wieder handlungsfähig wird. Wir sind überzeugt davon, dass das gelingen kann – aber nur, wenn Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wenn es nicht mehr um die Debatte Investitionen vs. Schulden geht – sondern um die Frage, mit welchen Investitionen wir mittelfristig Schulden abbauen können. Die Vorschläge von Germanwatch bieten konkrete Ansätze, um diese Ziele zu erreichen und die Zukunft aktiv zu gestalten. Die Bundestagswahl ist eine Chance, die Weichen für eine gerechte, nachhaltige und handlungsfähige Gesellschaft zu stellen. Nutzen wir sie.

Die deutsche Industrie steht vor einem grundlegenden Wandel. Sie muss klimaneutral werden und international wettbewerbsfähig bleiben. In den kommenden Jahren entscheidet sich, wo in der Welt die klimaneutralen Industriestandorte der Zukunft entstehen: In China und den USA, wo bereits Milliarden an Subventionen in Zukunftstechnologien fließen – oder bei uns? 

Deutschland und die EU dürfen den Anschluss nicht verlieren. Deshalb sollte die nächste Bundesregierung nicht nur Erneuerbare Energien und insbesondere die notwendigen Infrastrukturen weiter ausbauen. Sie muss auch den Rahmen schaffen, damit die Industrie neue, wettbewerbsfähige Geschäftsmodelle entwickeln kann. „Grüne Leitmärkte“ für Stahl, Zement und Chemie sowie Quoten für die Nutzung grüner Materialien etwa in der Autobranche und der öffentlichen Beschaffung gehören zu den Lösungsansätzen: So kann Deutschland Trends setzen, die sich international fortsetzen – weil sie zeigen, dass Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg zusammenpassen.

Zentral ist, dass die Industrie in die eigene Zukunft investiert. Ein wichtiges Instrument hierfür sind Klimaschutzverträge, bei denen Deutschland ein Pionier ist. Die Idee dahinter: Die Bundesregierung finanziert die Zusatzkosten von Unternehmen, die klimafreundliche Produktionsanlagen errichten. Sobald diese wettbewerbsfähig sind, zahlen sie das Geld schrittweise zurück. Es wäre wichtig, auch in der EU auf diesem Weg Zukunftsinvestitionen zu fördern. Die zukünftige Bundesregierung sollte daher Klimaschutzverträge erhalten und weiterentwickeln. Und sie sollte die Kreislaufwirtschaft voranbringen: Diese hat ein enormes Potenzial, kann Emissionen massiv mindern, wertvolle Ressourcen schützen und den gesamten Industriestandort resilienter, nachhaltiger und wettbewerbsfähiger machen.


Die Redaktion: aus urheberrechtlichen Gründen wurden statt der Originalfotos open source Fotos verwendet.

Theaterwanderung am Stiftermuseum

Stifter-Museum Lackenhäuser im Rosenberger Gut

Jedes Jahr finden einige Wanderungen rund um das Stiftermuseum in Lackenhäuser statt. Waren sie die letzten Jahre stark auf Leben und Werk Adalbert Stifters bezogen ging es diesmal mehr um die historischen Hintergründe mit starkem Bezug auf die lokalen Gegebenheiten in Lackenhäuser.

Einzelne Szenen aus dem Leben vor 200 Jahren wurden an verschiedenen herausragenden Punkten dieser wunderschönen Landschaft nachgespielt:

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TechWeek und Tech Days

Prototypen fliegen bereits

Überall in Europa sprießen die Innovations- und StartUp Messen aus dem Boden, z.B. die TechWeek in London oder die Munich Tech Days.

In London ist die große Welt zuhause. Selbst Palästina ((aus verständlichen Gründen mit ausgelagerten Sitzen in Jordanien oder sonst wo, wo es friedlicher zugeht), die Ukraine (erstaunlich was die zehn vertretenen Firmen hier alles präsentieren; softwaremäßig ist die Ukraine wirklich mit an der Spitze!) oder Dubai stellen hier aus! Weit über 100 Pitches mit zum Teil brillanten Ideen… Da brummt der Kopf…!
Bilder zum Vergrößern anklicken!

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Life for Mires – Sommerfest

Biber

von Gastautor Melanie Kreutz

Im Rahmen des grenzüberschreitenden Projekts „LIFE for MIRES“ (Leben für Moore) wurden in den letzten Jahren zahlreiche Moor- und Feuchtgebiete im Nationalpark Šumava und in den benachbarten bayerischen Gemeinden Haidmühle und Philippsreut renaturiert. Dies fördert die Artenvielfalt und trägt zum Klimaschutz bei. Auf dem Sommerfest wird über das LIFE for MIRES-Projekt am Grünen Band Europa, dem Lebensraumverbund entlang des ehemaligen Eisernen Vorhangs, informiert und ein vielfältiges Rahmenprogramm angeboten mit:

Und hier einige Impressionen zum Fest (Bitte Fotos anklicken!):

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Thomas Madl – der Krippensammler

Krippenausstellung

Ein leidenschaftlicher Krippenbauer und Sammler ist er, das merkt man, wenn Thomas Madl in den Gängen seines Geschäftes über Erlebnisse mit den ausgestellten 77 Krippen berichtet. Bei jedem seiner Kunstwerke kann er kleine Geschichten über den Bau, die Restaurierung oder auch den Fund auf einem Flohmarkt berichten.

Man könnte noch vieles darüber schreiben aber besser ist es die Bilder wirken zu lassen und am besten ist natürlich ihn selbst zu besuchen und zu bewundern und zu staunen was es alles zu sehen gibt, täglich während der Geschäftszeiten im Edeka, Bischofsreut bis zum 6. Januar!

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Impact

Bild mit optimistischen Botschaft über Impact Festival

Es gibt Momente, die uns daran erinnern, dass Veränderung möglich ist und dass wir die Kraft haben, die Welt zu retten. Eines dieser inspirierenden Ereignisse war das Impact Festival, das dieses Jahr in Frankfurt-Offenbach stattfand. Mit einer Fülle an innovativen Ideen und Lösungsansätzen für dringende globale Herausforderungen hat das Festival gezeigt, dass wir gemeinsam etwas bewirken können. Von nachhaltigen Technologien über soziale Projekte bis hin zu kreativen Kunstinstallationen, das Impact Festival bot eine Plattform für Menschen, die den Wandel vorantreiben wollen. Die Energie und Begeisterung, die während des Festivals spürbar waren, waren ansteckend. Vom Moment des Betretens bis zur letzten Veranstaltung war die Atmosphäre von positiver Veränderung und Hoffnung erfüllt. Es war inspirierend zu sehen, wie Menschen aus verschiedenen Bereichen und Hintergründen zusammenkamen, um ihre Ideen und Visionen für eine bessere Welt zu teilen. Das Impact Festival zeigte auch, dass es nicht nur um große Ideen geht, sondern auch um konkrete Maßnahmen. Viele der vorgestellten Projekte waren bereits in der Umsetzung und hatten einen nachweislichen positiven Einfluss auf die Gesellschaft und die Umwelt. In einer Zeit, in der die Welt mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert ist, war das Impact Festival eine willkommene Erinnerung daran, dass es noch Hoffnung gibt und dass wir gemeinsam die Welt verändern können. Lasst uns die Inspiration und den Optimismus, den das Festival vermittelt hat, nutzen, um unsere eigenen Ideen und Projekte voranzutreiben und so einen positiven Impact zu erzeugen.

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Die Leichtigkeit des Seins

Lithographien und Waltraud Danzig

Waltraud Danzig probt hier die Leichtigkeit des Seins, vorerst noch etwas verhalten mit einem Stuhl als Hilfsmittel… Leichtigkeit ist ihr wichtig eben und vielleicht auch aufgrund der Materialien mit denen sie arbeitet.
‚Es gibt Macher und es gibt Zuschauer. Einer kann ohne den anderen nicht existieren, wenn auch manchmal mit vertauschten Rollen.‘ So, oder so ähnlich eine Äußerung von Waltraud Danzig anlässlich eines Gesprächs über ihre Werke. Und, sie gehört mit Sicherheit zu den Macher*innen!

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Moor- und Artenschutz im Grenzgebiet

Werbung für Life vor Mires

Bei einer grenzüberschreitenden bilateralen Begehung wurden kürzlich diverse Projekte des EU-Programms Life vor Mires/Leben für Moore besichtigt. Dies war die optimale Gelegenheit den derzeitigen Status der Moor-Renaturierungs-Projekte kennen zu lernen.

Organisiert bzw. geleitet wurde das Treffen von deutscher Seite von Melanie Kreutz vom Bund Naturschutz, Fachbereich Grünes Band sowie von Ivana Bufková der tschechischen Projektleiterin vom Šumava Nationalpark.

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Eine Welt Tage – Bayern

Eine Welt Tage - Bayern

Nach den Corona-intensiv Jahren gab es dieses Jahr wieder die ‚Bayrischen Eine Welt-Tage‘ mit ‚Fair Handels Messe Bayern‘ in Augsburg als Präsenzveranstaltung, von vielen mit dem Aufseufzer “…endlich…“ begrüßt! Zu lange schon waren der Globale Süden in den Schatten von Covid-19 Krise und Ukraine-Krieg verbannt worden. Doch gerade diese Länder sind den Krisen in ganz besonderem Masse ausgesetzt! Wir dürfen sie nicht vergessen, trotz der ganzen Probleme vor denen wir im immer noch reichen Westen stehen!

Auf einer Vielzahl von Ständen informierten die unterschiedlichsten Nichtregierungsorganisationen (NGOs) über ihre Arbeit im globalen Süden. Außerdem konnten fair gehandelte Waren vom Kaffee über Kleidung bis Schmuck und Kunstgewerbliches auf den Verkaufsständen der Fair-Handelsorganisationen erworben werden. Zur thematischen Vertiefung fanden parallel zur Ausstellung hochaktuelle Infovorträge und Diskussionsrunden statt zu Themen wie Slow Fashion, faire Metropolregion München, der Krieg in der Ukraine, faire Bälle, hilft Liberia-Liberia hilft Europa?, Eine Welt-Kita, Gemeinde: fair und nachhaltig, Geldsichten – Wunsch und Wirklichkeit, Fridays for Future – Ziele und Wege zum Ziel…

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Festival der ‚Fünf-Blättrigen Rose‘ in ČESKÝ KRUMLOV

Der große Auftritt

Nach 2 ausgefallenen Corona-Jahren sind sie wieder da: die Ritter und Landsknechte, die Fürsten und Edelfrauen, das Landvolk, die Gaukler und Puppenspieler, die Musikanten und die ganze Stadt…

Hier sind einige Impressionen und Momentaufnahmen von einem der schönsten mittelalterlichen Feste weit und breit:

„Festival der ‚Fünf-Blättrigen Rose‘ in ČESKÝ KRUMLOV“ weiterlesen

Mord in Waldkirchen

Gretl mit ihrem ewigen Hochzeit Hans

Nichts geringeres als die Suche nach einem Mörder der sein Unwesen 1749 in Waldkirchen trieb war das Thema des Marktrichtervereins.

Durch nie vorher betretene Gassen ging diese Zeitreise ins 18. Jahrhundert zu markanten Punkten der Ringmauer um dort potenzielle Zeugen zu befragen, vom Nachtwächter und Pfarrer bis zum „Hauzenberger Messerstecher“ und vielen mehr. Bei dieser Gelegenheit kamen interessante Details aus der damaligen Zeit zur Sprache: Warum wurde die Ringmauer gebaut? Wer war der Erbauer? Wer wohnte innerhalb der Ringmauer? Wie ging es so zu in dieser Zeit?

Und dann ein überraschendes und unerwartetes Ende der Mördersuche. Wer sich ebenfalls überraschen lassen möchte sollte auf alle Fälle bei der nächsten Mördersuche dabei sein am Samstag, den 11. und am Sonntag, den 12. Juni jeweils um 17:00 Uhr mit dem Startpunkt HNKKJ.

Die Erzählerin mit der magischen Glocke
Die Erzählerin mit der magischen Glocke beginnt die Zeitreise ins Jahr 1749
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Christian Felber in Passau

Gemeinwohlökonomie
Christian Felber in Passau
Christian Felber in Passau

Die GWÖ-Regionalgruppe „Unterer Bayerischer Wald“ wird mit einem Infostand vertreten sein um weitere Fragen zum Thema Gemeinwohlökonomie zu beantworten.

Haibischl