Durchbruch in Brüssel:

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Die Kriegsgewinne der Energiewirtschaft werden abgeschöpft und an Verbraucher*innen verteilt!

Von Gastautor Sven Giegold, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Am 30.9.2022 haben die Energieminister*innen der EU mit großer Mehrheit grünes Licht für eine Notverordnung des Rates gegeben. Gewinne von Stromproduzenten werden gekappt und an die Verbraucher verteilt, Kriegsgewinne der Energiewirtschaft besteuert. Für Europa ein Durchbruch!

Der Beschluss umfasst drei Elemente:

1. Stromeinsparung: Alle Mitgliedsstaaten müssen zu Spitzenzeiten 5% Strom einsparen. Der monatliche Stromverbrauch soll um 10% sinken. Das hilft, Preise zu senken.

2. Erlösobergrenze für Produzenten von Erneuerbaren, Atomenergie & Kohle: Max. 180 Euro/MWh. Erlöse darüber werden zu mindestens 90% abgeschöpft. Jedes Mitgliedsland hat Spielraum bei der Ausgestaltung und entlasten mit den Einnahmen die Stromverbraucher*innen.

3. Sonderabgabe auf Gewinne von Energieunternehmen: 33% Zusatzabgabe auf Gewinne in 2022 und 2023 von Unternehmen im Erdöl-, Erdgas-, Kohle- und Raffineriebereich, die mehr als 20% über dem Durchschnitt von 2019-2021 liegen.

Zentral ist: Die Staaten müssen mit den Einnahmen der Sonderabgabe besonders belastete Haushalte entlasten, Energieeinsparungen und Erneuerbare Energien fördern oder energieintensiver Industrie helfen, die bei der Energiewende mitmachen.

Richtig umgesetzt, schöpfen wir so Zufallsgewinne ab, erhalten aber gute Investitionsanreize für Erneuerbare und Wasserstoff sowie Produktionsanreize für Strom. Daran arbeiten wir in Deutschland. Die EU-Regeln geben uns dazu die nötige Flexibilität.

Das Modell der Erlösobergrenze entspricht dem im Sommer in unserem Bundeswirtschaftsministerium entwickelten Modell, um Übergewinne im Stromsystem zu abzuschöpfen und umzuverteilen – aber ohne eine „Übergewinnsteuer“. Jetzt ist unser Vorschlag europaweit Gesetz!

Doch für die Freund*innen eines geeinten Europas ist der echte Knaller die Rechtsgrundlage: Erstmals wurde europäische Solidarität samt einer Sonderabgabe im Mehrheitsverfahren beschlossen. Der Notfallartikel 122 AEUV hat die Einstimmigkeitsblockade bei Steuern durchbrochen! Kein Wunder, dass Ungarn und einige Steueroasen im Rat Ablehnung oder Skepsis ausgedrückt haben. Mehrheitsentscheidungen brauchen wir perspektivisch auch im Steuerbereich. Europa wäre so viel stärker, wie der heutige Beschluss zeigt!

Die politische Entscheidung ist heute gefallen. Unser Energieminister Robert Habeck hat heute für Deutschland zugestimmt. Es war großartig für mich, im Rat in Brüssel dabei zu sein.

Die formale Entscheidung fällt in den nächsten Tagen im schriftlichen Verfahren.

Beim Strommarkt haben wir nun europaweit einen großen Schritt nach vorne gemacht. Beim Gasmarkt müssen wir ebenfalls europaweit handeln. Da sind wir dran. Die Bundesregierung hat sich nachdrücklich für die heute beschlossenen Maßnahmen eingesetzt. Die EU-Kommission hat in kürzester Zeit einen starken Vorschlag vorgelegt. Seit dem Sommer haben unsere Leute hart daran gearbeitet! Vielen Dank an die Wirtschaftspolitikabsteilung des BMWK, Philipp Steinberg und dem ganzen Team.

Als langjähriger Europaabgeordneter schmerzt mich nur, dass bei diesem Vorschlag das Europaparlament nicht mitentscheiden durfte. Aber: Das Europaparlament hat für eilige Entscheidungen anders als der Bundestag kein Eilverfahren. Wir haben jetzt einfach keine Zeit langsame Prozesse.

Fazit: In Rekordgeschwindigkeit hat Europa Handlungsfähigkeit bewiesen. In der Krise Übergewinne abzuschöpfen und zu besteuern, ist für die EU absolutes Neuland. Ein großer Schritt zu einem geeinten Europa! Vive l‘Europe!

Und parallel zur Energiekrise arbeiten wir an den Veränderungen für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft. Punkt für Punkt, Gesetz für Gesetz arbeite ich daran hinter den Kulissen des Bundeswirtschaftsministerium – wie so viele im ganzen Regierungsteam!

Mit erfreuten europäischen Grüßen,

Ihr und Euer Sven Giegold

Landkreis Freyung-Grafenau: die Nachhaltigkeitsstrategie

Aktiv in Arbeitsgruppen und Kernteam

Als eine der ersten Regionen in Bayern entschied sich der Landkreis Freyung-Grafenau 2020 eine Nachhaltigkeitsstrategie unter Bürgerbeteiligung auszuarbeiten. Hierfür wurden unter Nutzung des ‚systemischen Konsensierens‘ 6 Handlungsfelder und ihr Bezug zu den SDGs (Sustainable Development Goals/Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen) identifiziert und ausgewählt. Ab Juni 2021 wurden diese Themen dann von Bürger-Arbeitsgruppen in mehreren Treffen bearbeitet. Koordiniert und gelenkt wurde dieses Projekt von der Klimaschutzmanagerin des Landkreises Verena Holzbauer (verstärkt bzw. nachfolgend von Nina Stelzl und Eva Brunner) sowie dem externen Berater Peter Ranzinger.

Die 6 Handlungsfelder umfassen:

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Der Blick zurück aus dem Jahr 2122

Durch welche Tür werden wir gehen?

von Gastautor Heinrich Bedford-Strohm, Landesbischof

Wie grundlegend diese Transformation sein wird, lässt sich deutlich machen, wenn wir uns einmal 100 Jahre in die Zukunft versetzen und uns eine Pressemeldung aus dem Jahr 2122 vorstellen, veröffentlicht im „Global Electronic Observer“, dem mit 2 Milliarden Abonnenten weltweit größten Nachrichtenmedium:
„Bei einer internationalen Konferenz im südafrikanischen CapeTown haben führende Historikerinnen und Historiker gestern eine neue Anstrengung zur Aufarbeitung der Geschichte des 21. Jahrhunderts gefordert. Dabei spielte auch der zerstörerische
Umgang mit der außermenschlichen Natur eine zentrale Rolle, der die Welt in der ersten Hälfte des 21. Jahrhunderts fast in den Abgrund gerissen hätte.

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Eine Welt Tage – Bayern

Eine Welt Tage - Bayern

Nach den Corona-intensiv Jahren gab es dieses Jahr wieder die ‚Bayrischen Eine Welt-Tage‘ mit ‚Fair Handels Messe Bayern‘ in Augsburg als Präsenzveranstaltung, von vielen mit dem Aufseufzer “…endlich…“ begrüßt! Zu lange schon waren der Globale Süden in den Schatten von Covid-19 Krise und Ukraine-Krieg verbannt worden. Doch gerade diese Länder sind den Krisen in ganz besonderem Masse ausgesetzt! Wir dürfen sie nicht vergessen, trotz der ganzen Probleme vor denen wir im immer noch reichen Westen stehen!

Auf einer Vielzahl von Ständen informierten die unterschiedlichsten Nichtregierungsorganisationen (NGOs) über ihre Arbeit im globalen Süden. Außerdem konnten fair gehandelte Waren vom Kaffee über Kleidung bis Schmuck und Kunstgewerbliches auf den Verkaufsständen der Fair-Handelsorganisationen erworben werden. Zur thematischen Vertiefung fanden parallel zur Ausstellung hochaktuelle Infovorträge und Diskussionsrunden statt zu Themen wie Slow Fashion, faire Metropolregion München, der Krieg in der Ukraine, faire Bälle, hilft Liberia-Liberia hilft Europa?, Eine Welt-Kita, Gemeinde: fair und nachhaltig, Geldsichten – Wunsch und Wirklichkeit, Fridays for Future – Ziele und Wege zum Ziel…

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Auf dem Weg in eine unbewohnbare Welt.

Warnung

Gastautor: António Guterres, UN-Generalsekretär

Die Geschworenen haben ein Urteil gefällt. Und es ist vernichtend. Der Bericht des IPCC ist eine Litanei der gebrochenen Klimaversprechen. Es ist eine Akte der Schande, die die leeren Versprechen katalogisiert, die uns auf den Weg in eine unbewohnbare Welt bringen.

Wir befinden uns auf der Überholspur in die Klimakatastrophe. Große Städte unter Wasser. Noch nie dagewesene Hitzewellen. Schreckliche Stürme. Weitverbreitete Wasserknappheit. Das Aussterben von einer Million Pflanzen- und Tierarten. Dies ist keine Fiktion oder Übertreibung. Es ist das, was die Wissenschaft uns sagt, wohin unsere derzeitige Energiepolitik führen wird.

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Enkeltauglich leben?

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Wetten, dass Du bis zum nächsten Treffen in Deinem Leben … veränderst

So begann der Entwurf für einen Artikel bei der Passauer Neuen Presse von Diana Königseder von der KEB Freyung-Grafenau. Später erschien der Artikel unter der Überschrift Ein Paradies für Wildbienen“, KEB-Kurs „Enkeltauglich Leben“ gestaltet Hang in Heindlschlag.

Im Artikel wurde weiterhin berichtet über die Gruppenaufgabe „Prüfen wie eine Wildbienen-Anlage funktionieren könnte (Kontakte, Orte, Beteiligte, Ansprechpartner)“. Aus dieser eher harmlos anmutenden Aufgabe wurde ein herausragendes Projekt!

„Enkeltauglich leben“ – so lautete das Motto des Kurses der Katholischen Erwachsenenbildung (KEB), den der Haidmühler Franz Kies als ausgebildeter „Spielleiter“ begleitet hat. Ziel des ersten Seminars dieser Art im Landkreis war es, dass die Teilnehmer mit kleinen Aktionen die Welt ein Stückchen besser machen (PNP berichtete).

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Inakzeptabel: Das LNG-Terminal-Ausbaubeschleunigungsgesetz führt zur Unterversorgung anderer Weltregionen

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von Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group

Der Import nach Deutschland des höchst klimaschädlichen Flüssiggases (LNG) soll nun mit einem eigenen Beschleunigungsgesetz unterstützt werden. Ein vergleichbares Gesetz für Erneuerbare Energien und Energieeinsparung fehlt jedoch noch immer.

Dennoch wird für den Bau von LNG-Terminals ein Gesetz vorbereitet, welches sogar unter Missachtung von Umweltbelangen den Ausbau von LNG-Flüssiggasterminals beschleunigen soll. Im Gegensatz dazu setzt aber vor allem das deutsche Umweltministerium beim Ausbau der emissionsfreien klima- und friedensschützenden Erneuerbaren Energien immer höhere Umweltstandards (Windkraft und Vögel; Wasserkraft und Fische, Biogas und Mais, Holzheizungen und Feinstaub), die in der Wirkung sogar zu einem Abbau von Erneuerbaren-Energien-Anlagen führen wird und zudem den Ausbau drastisch verlangsamt. Dies steht in starkem Kontrast zum geplanten Beschleunigungsgesetz für LNG-Terminals.

Begründet wird der schnelle Ausbau der LNG-Terminals mit der völlig richtigen Forderung nach einem Ausstieg aus den russischen Energielieferungen, womit auch Deutschland noch immer erheblich zur Kriegsfinanzierung Russlands beiträgt. Bisher finanzieren auch die deutsche Bevölkerung und die Regierung diesen furchtbaren Aggressionskrieg Russlands mit Tausenden von Toten mit.

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Christian Felber in Passau

Gemeinwohlökonomie
Christian Felber in Passau
Christian Felber in Passau

Die GWÖ-Regionalgruppe „Unterer Bayerischer Wald“ wird mit einem Infostand vertreten sein um weitere Fragen zum Thema Gemeinwohlökonomie zu beantworten.

Supermarkt-Check 2022

Markt

Seit 2018 vergleicht Oxfam, wie es die größten deutschen Supermarkt-Ketten mit den Menschenrechten halten: Wie transparent sind Aldi, Edeka, Lidl und Rewe? Achten sie die Arbeiter*innenrechte in ihren Lieferketten? Wie steht es um den Umgang mit Kleinbäuer*innen? Und inwiefern spielen Geschlechtergerechtigkeit und Frauenrechte eine Rolle?
Das Ergebnis des diesjährigen Supermarkt-Checks: Die Supermärkte haben teilweise deutliche Fortschritte gemacht. Während sich Aldi, Lidl und Rewe in Sachen Menschenrechte bewegen, bleibt Edeka stur und damit Schlusslicht.
Zum Check geht’s hier!

Die Schlussfolgerung aus diesen und anderen Tests und aus eigener Erfahrung ist die Notwendigkeit eines konsequenten Lieferketten-Gesetzes. Nach mehrjährigem Kampf und stark von Lobbygruppen verwässert gibt es seit einiger Zeit ein deutsches Lieferkettengesetz. Ziemlich schwach aber immerhin ein Anfang!

Die Hoffnung beruht jetzt auf einem europäischen Gesetz, das um einiges über das deutsche Lieferkettengesetz hinausgehen soll. Z.B. wird hier erstmalig von Unternehmenshaftung im Fall von Menschenrechts-Verletzungen gesprochen.
Der 1. Entwurf der EU-Kommission steht und wird zur Zeit im europäischen Parlament bearbeitet. Mit der neuen Regierung kann auch davon ausgegangen werden, dass Deutschland nicht mehr als Verhinderer und Blockierer auftritt, sondern eher als Unterstützer und Beschleuniger.

Spielerisch die Welt zum Besseren verändern

TeilnehmerInnen aus Lateinamerika

„Queremos contribuir con el juego ‚El Buen Vivir‘ a cambiar el mundo para mejor*“.Das war zusammen gefasst die übereinstimmende enthusiastische Aussage der Teilnehmer am Zertifizierungslehrgang für Kursleiter des Spiels „Enkeltauglich Leben“ oder wie es auf spanisch genannt wird „El Buen Vivir“.

Von Juli bis Dezember 2021 fand jetzt erstmalig ein außereuropäischer „Enkeltauglich Leben“ Kurs statt. 9 Teilnehmer aus 5 verschiedenen Ländern Lateinamerikas hatten sich zusammengefunden um unter der Anleitung von Franz Kies dieses Spiel bzw. den Kurs online durchzuführen.
Nach 6 Monaten mit 6 Treffen à 2,5 Stunden, 47 selbst gestellten Aufgaben und ca. 95% iger Erfüllung wurde dieser Kurs voller Enthusiasmus im Dezember abgeschlossen.

Die Begeisterung war so groß, dass spontan 7 der 9 Teilnehmer sich für die Ausbildung zum zertifizierten Kursleiter entschlossen hatten. Die restlichen 2 konnten aus persönlichen Gründen momentan leider noch nicht am Zertifizierungslehrgang teilnehmen.
Der Zertifizierungslehrgang wurde Ende Februar erfolgreich abgeschlossen, so dass jetzt 7 Multiplikatoren in Lateinamerika (siehe Foto) zur Verbreitung der Ideen der Gemeinwohlökonomie auf spielerische Art beitragen werden.

Angesichts starker gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Umbrüche in unserer heutigen Zeit wächst die Zahl der Menschen, die sich Gedanken über einen nachhaltigen Lebensstil machen. Eine an Ressourcenschonung, Menschenwürde und ökologischer Ethik bestimmte Wirtschaftsweise spielen dabei ebenso wie Solidarität, Fairness und echte Sinnstiftung eine tragende Rolle.

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ABSI: Die dezentrale, bürgerliche Energiewende nimmt mächtig Fahrt auf!

29-Jahrestagung-ABSI-Rosenheim-online-Klimafruehling

Wir haben’s in der Hand

Am 11. und 12. Februar 2022 fand die „29. Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Solarinitiativen (ABSI)“ und der „3. Rosenheimer Klimafrühling“ statt. Unter dem Motto „Ziel: Klimaneutralität – Wir haben’s in der Hand“ trafen sich knapp 750 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Wissens- und Erfahrungsaustausch. Die Konferenz findet alljährlich wechselnd an verschiedenen Standorten statt und dient insbesondere der Vernetzung der Bayerischen Solarinitiativen. Mit einem erneuten Plus von 50% bei der Teilnehmerzahl (Vorjahr: ca. 500) stößt die Tagung von Jahr zu Jahr auf größeres Interesse. Damit zeigt sich, dass immer mehr Menschen Klimaschutz und Ausbau der Erneuerbare Energien in die eigene Hand nehmen.

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Veganismus, pflanzliches Essen, eine kleine „Ernährungsphilosophische Rückschau“

sieht gut aus und schmeckt auch gut!

Teil 2

Gastautor: Julian Reischl

Am Anfang als ich begonnen hatte vegetarisch zu essen, gab es immer Momente des Rückfalls, besonders zu speziellen Anlässen. Wieso das ein klassischer Moment ist, dazu später mehr im Text.

Daher ist es jetzt gerade, nach fast vier Jahren in denen ich vorwiegend vegetarisch gegessen habe, nach der damaligen veganen Zeit, wieder sehr interessant in die ganzen Gedankenprozesse hineinzugleiten die mit der Umstellung einher gehen. Auf gewisse Dinge nicht zu reagieren, den Drang zu kontrollieren.

Wie sich der Einkauf, das Kochen, die Rezeptwahl verändert. Wie es einerseits dazu beiträgt mein eigenes Verlangen mit Zurückhaltung zu schärfen und andererseits durch das Umdenken wie Alternativen funktionieren können, den Horizont wieder verbreitert.

Und es mich wieder auf ganz neue Dinge stoßen lässt, die zuvor vielleicht nie auf dem Teller und letztendlich auf der Zunge gelandet wären. Weil es verführerischer ist bei den Gerichten zu bleiben, die man kennt, die schmecken und für einen funktionieren. Das dürfte auf jeden zutreffen der damit liebäugelt, es mal auszuprobieren.

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Veganismus, pflanzliches Essen, eine kleine „Ernährungsphilosophische Rückschau“

Leckeres Essen aus dem Wok

Teil 1

Gastautor: Julian Reischl

Als Teilnehmer des Spiels „Enkeltauglich Leben“ hatte ich mir im Dezember vorigen Jahres die Aufgabe gestellt für einen Monat vegan zu leben. Welche Überlegungen, Erfahrungen und Entschlüsse ich dabei gefasst habe soll der folgende Artikel darstellen.

Zuallererst sollte mal die Frage in den Raum geworfen werden, wieso macht man das überhaupt sich so zu ernähren beziehungsweise so eine Lebensweise anzustreben ?

Gesundheit ?
Kann, je nach dem wie man sich davor ernährt hat ein Faktor sein, damit es aber auch eine tatsächliche gesunde Lebensweise ergibt ist einiges zu beachten um kein Risiko im Sinne von Mangelerscheinungen einzugehen. Was jedoch auf alle Ernährungsweisen zutrifft die ohne Bedacht gelebt werden. Ein guter Artikel stand dazu im Focus.

CO2 / Umwelt ?
In Bezug auf die Umweltbelastung schneidet die vegane Ernährung schon von der Grundlogik her viel besser ab als konventionelle Ernährung. Tierische Produkte produzieren um ganze Größenordnungen mehr CO2!

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Toll, der Reparaturindex

Reparaturindex

Es tut sich was in Europa!

Wer hat sich nicht schon mehrfach darüber geärgert, wenn ein Gerät unter Umständen nur wegen minimaler Mängel ausfällt und eine Reparatur so gut wie unmöglich ist. Unmöglich bezieht sich dabei zum Teil auf die Bauweise mit unzugänglichen Komponenten (Musterbeispiel Apple), geplanter Obsoleszenz, nicht vorhandenen bzw. extrem teuren Ersatzteilen oder zu hohen Reparaturkosten…

In Deutschland gibt es zwar ein Kreislaufwirtschaftsgesetz das aber zu kurz greift und auch nicht ausreichend durchgesetzt wird! Ähnlich ist es in der Europäischen Union insgesamt. Im vorigen Jahr trat dann jedoch Frankreich als Vorreiter auf und etablierte den sogenannten Reparaturindex:

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Nachhaltige Ernährung und planetare Grenzen

gut essen - gut leben

Mehr oder weniger durch Zufall wurde kürzlich ein hochinteressanter Internetauftritt des ‚Bundeszentrums für Ernährung‘* entdeckt. Speziell die Infos zur nachhaltigen Ernährung bzw. dem nachhaltigen Leben in Bezug auf die globalen Grenzen haben es in sich. Endlich klare Fakten übersichtlich und leicht verständlich dargestellt!!

https://www.bzfe.de/inhalt/nachhaltige-ernaehrung-31280.html

Prof. Dr. Dieter Gerten vom Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK) fasst dies am Ende seines Resümees folgendermaßen zusammen:

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Haibischl