Durchbruch in Brüssel:

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Die Kriegsgewinne der Energiewirtschaft werden abgeschöpft und an Verbraucher*innen verteilt!

Von Gastautor Sven Giegold, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Am 30.9.2022 haben die Energieminister*innen der EU mit großer Mehrheit grünes Licht für eine Notverordnung des Rates gegeben. Gewinne von Stromproduzenten werden gekappt und an die Verbraucher verteilt, Kriegsgewinne der Energiewirtschaft besteuert. Für Europa ein Durchbruch!

Der Beschluss umfasst drei Elemente:

1. Stromeinsparung: Alle Mitgliedsstaaten müssen zu Spitzenzeiten 5% Strom einsparen. Der monatliche Stromverbrauch soll um 10% sinken. Das hilft, Preise zu senken.

2. Erlösobergrenze für Produzenten von Erneuerbaren, Atomenergie & Kohle: Max. 180 Euro/MWh. Erlöse darüber werden zu mindestens 90% abgeschöpft. Jedes Mitgliedsland hat Spielraum bei der Ausgestaltung und entlasten mit den Einnahmen die Stromverbraucher*innen.

3. Sonderabgabe auf Gewinne von Energieunternehmen: 33% Zusatzabgabe auf Gewinne in 2022 und 2023 von Unternehmen im Erdöl-, Erdgas-, Kohle- und Raffineriebereich, die mehr als 20% über dem Durchschnitt von 2019-2021 liegen.

Zentral ist: Die Staaten müssen mit den Einnahmen der Sonderabgabe besonders belastete Haushalte entlasten, Energieeinsparungen und Erneuerbare Energien fördern oder energieintensiver Industrie helfen, die bei der Energiewende mitmachen.

Richtig umgesetzt, schöpfen wir so Zufallsgewinne ab, erhalten aber gute Investitionsanreize für Erneuerbare und Wasserstoff sowie Produktionsanreize für Strom. Daran arbeiten wir in Deutschland. Die EU-Regeln geben uns dazu die nötige Flexibilität.

Das Modell der Erlösobergrenze entspricht dem im Sommer in unserem Bundeswirtschaftsministerium entwickelten Modell, um Übergewinne im Stromsystem zu abzuschöpfen und umzuverteilen – aber ohne eine „Übergewinnsteuer“. Jetzt ist unser Vorschlag europaweit Gesetz!

Doch für die Freund*innen eines geeinten Europas ist der echte Knaller die Rechtsgrundlage: Erstmals wurde europäische Solidarität samt einer Sonderabgabe im Mehrheitsverfahren beschlossen. Der Notfallartikel 122 AEUV hat die Einstimmigkeitsblockade bei Steuern durchbrochen! Kein Wunder, dass Ungarn und einige Steueroasen im Rat Ablehnung oder Skepsis ausgedrückt haben. Mehrheitsentscheidungen brauchen wir perspektivisch auch im Steuerbereich. Europa wäre so viel stärker, wie der heutige Beschluss zeigt!

Die politische Entscheidung ist heute gefallen. Unser Energieminister Robert Habeck hat heute für Deutschland zugestimmt. Es war großartig für mich, im Rat in Brüssel dabei zu sein.

Die formale Entscheidung fällt in den nächsten Tagen im schriftlichen Verfahren.

Beim Strommarkt haben wir nun europaweit einen großen Schritt nach vorne gemacht. Beim Gasmarkt müssen wir ebenfalls europaweit handeln. Da sind wir dran. Die Bundesregierung hat sich nachdrücklich für die heute beschlossenen Maßnahmen eingesetzt. Die EU-Kommission hat in kürzester Zeit einen starken Vorschlag vorgelegt. Seit dem Sommer haben unsere Leute hart daran gearbeitet! Vielen Dank an die Wirtschaftspolitikabsteilung des BMWK, Philipp Steinberg und dem ganzen Team.

Als langjähriger Europaabgeordneter schmerzt mich nur, dass bei diesem Vorschlag das Europaparlament nicht mitentscheiden durfte. Aber: Das Europaparlament hat für eilige Entscheidungen anders als der Bundestag kein Eilverfahren. Wir haben jetzt einfach keine Zeit langsame Prozesse.

Fazit: In Rekordgeschwindigkeit hat Europa Handlungsfähigkeit bewiesen. In der Krise Übergewinne abzuschöpfen und zu besteuern, ist für die EU absolutes Neuland. Ein großer Schritt zu einem geeinten Europa! Vive l‘Europe!

Und parallel zur Energiekrise arbeiten wir an den Veränderungen für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft. Punkt für Punkt, Gesetz für Gesetz arbeite ich daran hinter den Kulissen des Bundeswirtschaftsministerium – wie so viele im ganzen Regierungsteam!

Mit erfreuten europäischen Grüßen,

Ihr und Euer Sven Giegold

Was die Klimakatastrophe für die Menschheit bedeutet

Klimakatastrophe
Die Bundesregierung ist nun schon fast ein Jahr im Amt und mit dem Versprechen angetreten, 1,5-Grad-Klimaschutz auf den Weg zu bringen – dafür reicht es noch nicht! Jetzt gilt es in eine erneuerbare Zukunft zu investieren, die Verkehrswende umzusetzen und die Transformation sozial gerecht zu gestalten. Finde Deine Demo, um am 23. September mit weltweit hunderttausenden die dringend notwendigen Umsetzungen für das Erreichen des 1,5-Grad-Ziels und die damit verbundenen Taten einzufordern.
Veranstalter:Fridays for Future
Veranstaltungsort:deutschlandweit
Beginn:23.09.2022   10:00 Uhr
Ende:23.09.2022   18:00 Uhr
Internet:Weitere Informationen

Auswirkungen und Handlungsempfehlungen für die diversen Regionen nach Postleitzahlen finden Sie hier!

Und die entsprechenden Fakten sind hier!

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Inakzeptabel: Das LNG-Terminal-Ausbaubeschleunigungsgesetz führt zur Unterversorgung anderer Weltregionen

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von Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group

Der Import nach Deutschland des höchst klimaschädlichen Flüssiggases (LNG) soll nun mit einem eigenen Beschleunigungsgesetz unterstützt werden. Ein vergleichbares Gesetz für Erneuerbare Energien und Energieeinsparung fehlt jedoch noch immer.

Dennoch wird für den Bau von LNG-Terminals ein Gesetz vorbereitet, welches sogar unter Missachtung von Umweltbelangen den Ausbau von LNG-Flüssiggasterminals beschleunigen soll. Im Gegensatz dazu setzt aber vor allem das deutsche Umweltministerium beim Ausbau der emissionsfreien klima- und friedensschützenden Erneuerbaren Energien immer höhere Umweltstandards (Windkraft und Vögel; Wasserkraft und Fische, Biogas und Mais, Holzheizungen und Feinstaub), die in der Wirkung sogar zu einem Abbau von Erneuerbaren-Energien-Anlagen führen wird und zudem den Ausbau drastisch verlangsamt. Dies steht in starkem Kontrast zum geplanten Beschleunigungsgesetz für LNG-Terminals.

Begründet wird der schnelle Ausbau der LNG-Terminals mit der völlig richtigen Forderung nach einem Ausstieg aus den russischen Energielieferungen, womit auch Deutschland noch immer erheblich zur Kriegsfinanzierung Russlands beiträgt. Bisher finanzieren auch die deutsche Bevölkerung und die Regierung diesen furchtbaren Aggressionskrieg Russlands mit Tausenden von Toten mit.

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Überschreiten des 1.5°-Ziels kann den Planeten in den Abgrund stürzen

Klimakatastrophe

„Scheiße! Scheiße! Scheiße!“ so fasste Eckart von Hirschausen den jüngsten IPCC-Bericht in einem Zeit-Interview zusammen: „Ich frage mich, warum nicht alle schreiend durch die Gegend laufen.“

Der neue Bericht der Arbeitsgruppe II des Weltklimarats zeigt: Wenn wir ein temporäres Überschreiten von 1,5 Grad in Kauf nehmen, dann spielen wir mit dem Point of No Return. Auch ein vorübergehendes Überschreiten der 1,5°C-Grenze würde zu irreversiblen Schäden führen!

Im Bericht geht es über Auswirkungen, Anpassung und Verwundbarkeit mit Blick auf den Klimawandel – Arbeitsgruppe II – zeigt, dass bereits jetzt schwere und dauerhafte Verluste und Schäden für Mensch und Natur entstehen.

Die Analyse des Center for International Environmental Law und der Heinrich-Böll-Stiftung hebt drei wichtige Botschaften hervor, die sich aus dem Bericht der Arbeitsgruppe II ergeben:

  1. Selbst ein vorübergehendes Überschreiten der 1,5°C-Grenze („Overshoot“) ist außerordentlich gefährlich und würde für Jahrhunderte bis Jahrtausende zu irreversiblen Schäden führen;
  1. Ansätze, die auf unerprobte Risikotechnologien, wie Geoengineering, zurückgreifen, um die Überschreitung umzukehren oder zu verdecken, könnten sich als unwirksam erweisen und weitere verheerende Folgen nach sich ziehen;

  2. Antworten auf den Klimawandel, einschließlich der Anpassung, müssen soziale Gerechtigkeit und Fairness adressieren und indigenes / lokales Wissen in den Mittelpunkt stellen.

ABSI: Die dezentrale, bürgerliche Energiewende nimmt mächtig Fahrt auf!

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Wir haben’s in der Hand

Am 11. und 12. Februar 2022 fand die „29. Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Solarinitiativen (ABSI)“ und der „3. Rosenheimer Klimafrühling“ statt. Unter dem Motto „Ziel: Klimaneutralität – Wir haben’s in der Hand“ trafen sich knapp 750 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Wissens- und Erfahrungsaustausch. Die Konferenz findet alljährlich wechselnd an verschiedenen Standorten statt und dient insbesondere der Vernetzung der Bayerischen Solarinitiativen. Mit einem erneuten Plus von 50% bei der Teilnehmerzahl (Vorjahr: ca. 500) stößt die Tagung von Jahr zu Jahr auf größeres Interesse. Damit zeigt sich, dass immer mehr Menschen Klimaschutz und Ausbau der Erneuerbare Energien in die eigene Hand nehmen.

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Klimakonferenz in Glasgow? Klimaschutz wird vor Ort geschaffen.

Klima-Demo

Von Gastautor Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group

Nun trifft sich die Weltgemeinschaft zur 26. UN-Weltklimakonferenz in Glasgow: die Regierungen der Welt, die Medien und mit ihnen unzählige NGOs, Aktivist*innen, aber auch die Klimazerstörer*innen aus dem Lobbysystem der fossilen Wirtschaft, während letztere nur das Ausbremsen des Klimaschutzes im Sinne haben. Sie alle werden sinngemäß große theatralische Worte wählen, wie sie auch Kanzlerin Angela Merkel oft benutzte: „Es geht um nicht mehr und nicht weniger als die Zukunft unseres Planeten.“

Doch am Ende wird das Ergebnis so dürftig bleiben, wie bisher auf allen UN-Klimakonferenzen und auch im nationalen Regierungshandeln fast aller Regierungen der Welt: Klimaschutz, so wie ihn die Welt bräuchte, wird nicht organisiert. Das Abgleiten der Menschheit in ihre eigene Auslöschung wird nicht verhindert, sondern im Gegenteil mit neuen Emissionen sogar beschleunigt.

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Katastrophenschutz im Zeitalter des Klimakollaps – Beispiel Hochwasser

von Gastautor Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group

 

Wie schon seit vielen Jahrzehnten bekannt, nehmen mit jeder Erhöhung der Erdtemperatur um ein Zehntel Grad wetterbedingte Katastrophen an Heftigkeit und Häufigkeit zu. Mit den furchtbaren Hochwasserkatastrophen, die seit Wochen nicht nur in der Eiffel und dem angrenzenden Nordrhein-Westfalen schlimmste Verwüstungen angerichtet haben, wie sie sonst nur im Krieg oder bei starken Erdbeben auftreten, sind diese nun auch verstärkt in Deutschland angekommen. In anderen Ländern nehmen solche Verwüstungen schon seit Jahren immer mehr zu.

Wer ist schuld?

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Das schlägt der Bürgerrat vor

Hofnung

von Gastautor Sandra Kirchner, Autorin bei Klimareporter

90 Prozent erneuerbare Energien schon 2040, Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2030, Tempo 120 auf Autobahnen: Viele Maßnahmen, vor denen die Regierung zurückschreckt, fordert der „Bürgerrat Klima“. Die ausgelosten Bürger:innen legen einen ambitionierten Maßnahmenkatalog vor.

Keine einfache Sache: 160 zufällig geloste Menschen diskutierten acht Wochen lang per Videokonferenz, wie Deutschland klimaneutral werden kann.

In knapp einem Vierteljahrhundert – 2045 – will Deutschland klimaneutral sein. Eine Herkulesaufgabe. Bislang ist es gerade mal gelungen, die Treibhausgasemissionen um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken.

Dass für die „restlichen“ 60 Prozent nun ein echter Kraftakt nötig wird, liegt vor allem daran, dass die Politik beim Klimaschutz in den vergangenen 30 Jahren getrödelt hat. Sie hat es versäumt, angemessene Klimaziele und Maßnahmen zu beschließen.

Erst das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach Teile des Klimagesetzes von 2019 nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind, hat die große Koalition aufgeschreckt. Eilig will sie nun beschließen, dass Deutschland nicht erst 2050 klimaneutral werden soll, sondern fünf Jahre eher. Doch wie das Ziel erreicht werden soll, bleibt weiter unklar.

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Rettet den Europäischen Green Deal!

Rettet den Europäischen Green Deal!

Von Gastautoren Sven Giegold (MdEP) und Michael Bloss (MdEP)

Eil-Petition: Rettet den Europäischen Green Deal!

Gleich hier unterschreiben!

Millionen Menschen sind auf die Straße gegangen. Ihre Forderung an die Politik: Nehmt die Klimakrise und die Wissenschaft endlich ernst!

Doch nun zeigt sich: Diese Rufe wurden nur vermeintlich gehört. Die neue EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen brachte zwar den “European Green Deal” auf den Weg. Der Deal sollte Europas “Man on the Moon“-Moment werden. Aber nun da es an die Umsetzung geht, fallen die großen Ankündigungen in sich zusammen. 

Die EU-Staaten, allen voran die deutsche Bundesregierung, blockieren jedes einzelne Vorhaben des Green Deals und schwächen die großen Ambitionen bis zur Unkenntlichkeit ab.

Vom Klima-Champion ist weit und breit keine Spur, sondern die Errungenschaften werden nach und nach abgebaut. 

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Batterien/Akkus werden nachhaltiger!

Nachhaltige Batterie

Die EU-Kommission hat am 10. Dezember einen Gesetzesvorschlag für eine neue Batterieverordnung vorgestellt. Die neue Verordnung soll eine sichere und nachhaltige Kreislaufwirtschaft für alle Batterien auf dem europäischen Markt garantieren. Der Vorschlag für eine neue Verordnung muss jetzt von Europaparlament und Rat beschlossen werden, bevor er in Kraft treten kann. Die neuen Regeln für Batterien werden die seit 2006 geltende EU-Batterierichtlinie ersetzen.

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Brief an die Bundesregierung

Brief an die Bundesregierung

Brief an die Bundesregierung: EEG nicht weiter zum Energiewende-Verhinderungsgesetz machen!

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,
sehr geehrter Herr Minister Altmaier,
sehr geehrte Frau Ministerin Schulze,

seit nunmehr zwei Jahren setzen wir uns dafür ein, die Zukunft der uns nachfolgenden Generationen zu sichern, indem wir zusammen mit Fridays for Future und anderen Gruppierungen von der Politik nichts weniger als die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens einfordern.

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Klimaschutz ist Gesundheitsschutz

Mund- und Nasenschutz selbst genäht

Von Gastautor Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group

Die Corona-Pandemie hat in Deutschland und weltweit zu einem massiven wirtschaftlichen Einbruch geführt, dessen Auswirkungen wir in seiner ganzen Dimension sicherlich noch nicht überblicken können. Überall schnüren Regierungen milliardenschwere Wirtschaftspakete, um die auftretende oder drohende Wirtschaftskrise abzuwenden oder zumindest abzufedern.

Bereits Ende Mai hatte ein historisch einmaliger Zusammenschluss von 350 Gesundheitsorganisationen weltweit, der 40 Millionen Beschäftigte aus dem Gesundheitssektor – Ärzt*innen, Therapeut*innen, Pflegende – vertritt, dazu aufgefordert, diese massiven Wirtschaftsförderungen der kommenden Monate so auszurichten, dass Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung im Mittelpunkt aller Maßnahmen stehen. Das gelte vor allem für die Schlüsselsektoren Gesundheitswesen, Verkehr, Energie und Landwirtschaft. (https://healthyrecovery.net)

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Planetare Grenzen – Europas Leben auf Messer‘s Schneide

Planetare Grenzen

Webinar vom 12.06.2020

Wir nähern uns in hoher Geschwindigkeit den Kipppunkten in unseren Ökosystemen.
Neun globale Prozesse sind es, die die ökologische Überlebensfähigkeit des Menschen auf unserem Planeten bestimmen. Im Jahre 2009 hat eine 29-köpfige internationale Forschungsgruppe rund um den schwedischen Professor Johan Rockström das Konzept der Planetaren Grenzen veröffentlicht. Diese Grenzen sind essentiell für den Fortbestand der Menschheit, sie definieren einen „sicheren Handlungsraum“ für menschliche Zivilisation auf der Erde. Dafür dürfen bestimmte Schwellenwerte nicht überschritten werden.

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Mitmachen – Ihr Einsatz für den Klimaschutz ist gefragt

Stop CO2, Image by kalhh from Pixabay

Veröffentlichung eines Aufrufs von CO2-Abgabe e.V.

Ob Bürgerin oder Bürger, Unternehmerin oder Unternehmer, mit den folgenden Initiativen können Sie sich schnell und einfach engagieren. Schreiben Sie Ihren Wahlkreisabgeordneten, unterschreiben Sie eine neue Unternehmenserklärung oder eine Petition für wirksamere CO2-Preise oder sagen Sie der EU Ihre Meinung zum Klimaschutz!

Als Bürger*in der Bundesrepublik Deutschland

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200.000 E-Heimspeicher und es geht weiter!

Solarenergie im Aufwärtstrend!

2019 war mit 65.000 Neuinstallationen ein weiteres Rekordjahr für den deutschen Heimspeichermarkt wie eine neue Analyse des Bonner Marktforschers EUPD Research zeigt. Ende 2019 sind damit mehr als 200.000 Elektro-Heimspeicher in Deutschland installiert. Auf Anbieterseite behauptet sich der bayerische Anbieter Sonnen vor BYD, E3/DC, SENEC und LG Chem.

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Haibischl