EU-Lieferkettengesetz: Riesenerfolg für Menschenrechte und Umwelt in globalen Lieferketten

Hep Monatseder, Abgeordneter im Bayerischen Landtag, berichtet von der nur wenige Stunden zurückliegenden Einigung.

Bei einer Veranstaltung im Bayerischen Wirtschaftsministerium ging es um Lieferketten bzw. das Lieferkettengesetz. Durch den übergroßen Lobbyeinfluss war dieses seit Jahren umkämpfte Gesetz in Deutschland bis zur (fast) Unwirksamkeit eingestampft worden. Und doch hat es auf europäischer Ebene jetzt einen Durchbruch gegeben, diesmal mit Unterstützung der Bundesregierung! Eine erste Einschätzung gab nur wenige Stunden nach der Einigung Hep Monatseder, Abgeordneter im Bayerischen Landtag (auf dem Foto links zu sehen).
Dazu schreibt Sven Giegold, Staatssekretär im BMWK:

Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich am 1. Dezember 2022 auf ein EU-Lieferkettengesetz geeinigt. Zivilgesellschaft, Gewerkschaften und engagierte Unternehmen hatten sich dafür jahrelang eingesetzt. Denn in unseren Produkten steckt zu oft Ausbeutung von Arbeitnehmer*innen und Umweltzerstörung. Trotz vieler Bemühungen von Unternehmen und NGOs sind Menschenrechtsverletzungen in globalen Lieferketten weit verbreitet.

Das europäische Lieferkettengesetz wird Großunternehmen nun verpflichten, bei ihren Zulieferungen in den Binnenmarkt Menschenrechte und Umweltstandards zu beachten.

Damit müssen die sozialen Werte aus dem EU-Vertrag auch bei Lieferungen in unseren Binnenmarkt gelten. Die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft gelten damit nun auch für Produkte aus Drittländern. Das sorgt für fairen Wettbewerb, so dass global verantwortliche Unternehmen nicht länger die Dummen sind. Umwelt- und Sozialdumping wird schwerer.

Dieses neue EU-Gesetz wird unterschiedliche nationale Lieferkettengesetze auf ähnliche Standards bringen. Als europäisches Gesetz kann es strenger und konsequenter sein als die nationalen Gesetze wie z.B. das deutsche oder das französische Lieferkettengesetz.

  1. Für welche Unternehmen gilt das EU-Lieferkettengesetz? Unternehmen sind nur erfasst, wenn sie mehr als 500 Arbeitnehmer*innen und einen Umsatz von >150 Mio. Euro haben. Wenn sie mehr als 20 Mio. Euro Umsatz in Risikosektoren machen, sinkt die Umsatzschwelle auf 40 Mio. Euro und die Arbeitnehmer*innenschwelle auf 250. Die Risikosektoren umfassen u.a. Textil, Landwirtschaft, Lebensmittel, Rohstoffgewinnung, Metallverarbeitung. Ausgenommen ist der Maschinenbau. Für Unternehmen aus Drittstaaten gilt eine Schwelle von >150 Mio € Umsatz im Jahr in der EU (d.h. keine Arbeitnehmerschwelle) oder 40 – 150 Mio € Umsatz p.a. in der EU bei mind. 20 Mio Euro in Risikosektoren.
  2. Anders als im deutschen Lieferkettengesetz können Opfer von Menschenrechtsverletzungen auch zivilrechtliche Haftung durchsetzen!
  3. Das EU-Gesetz verpflichtet nun grundsätzlich alle Zulieferer – nicht nur solche mit einer längerfristig etablierten Geschäftsbeziehung, wie ursprünglich von der EU-Kommission geplant.
  4. Im deutschen Lieferkettengesetz kann die Einschaltung von Zwischengesellschaften die Verpflichtungen umgehen. Nach dem Willen der Mitgliedsstaaten ist diese Umgehungsmöglichkeit nun europaweit verschlossen.

Im Koalitionsvertrag haben wir uns zu einem EU-Lieferkettengesetz bekannt, das den Rahmen der UN-Standards für Wirtschaft und Menschenrechte achtet und Kleine und Mittlere Unternehmen nicht überfordert. Entsprechend haben wir verhandelt.

Ein gemeinsames Lieferkettengesetz ist ein Beitrag zum Bürokratieabbau.

Die vielen ohnehin existierenden, jeweils unterschiedlichen Umwelt- und Sozialstandards von Großunternehmen und verschiedener Mitgliedstaaten werden sich über Europa vereinheitlichen. Das macht am Ende soziale und ökologische Standards einfacher.

Auch um eine gemeinsame Position der Mitgliedsstaaten zu erreichen, mussten wir einige Ausnahmen und Abschwächungen des EU-Kommissionsvorschlags akzeptieren. So wurden noch in den letzten Tagen die Regeln für den Finanzsektor abgemildert. Leider. Natürlich sind ein Teil der Änderungen am Kommissionsentwurf kritikwürdig. Es ist berechtigt, wenn die Zivilgesellschaft das anprangert. Aber seit Jahren laufen leider die meisten Wirtschaftsverbände gegen das Gesetz Sturm. Gerade deshalb ist der Beschluss heute ein Erfolg!

Bemerkenswert ist die breite Mehrheit im Rat für den Vorschlag. 19 Länder dafür! Ablehnungen und Enthaltungen kamen nur aus Österreich, Belgien, Bulgarien, Estland, Litauen, Niederlande und der Slowakei. Die deutsche Bundesregierung hat unter Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf dieses gute Ergebnis hingearbeitet. Unser Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat nach Kräften unterstützt. Danke an alle Beamt*innen, die unermüdlich an diesen Verhandlungen gearbeitet haben!

Wie geht es weiter?

Nun muss das Europaparlament seine Position bestimmen. Da geht es – frech gesagt – etwas schlumpfig zu. Voraussichtlich erst im Mai 2023 wird das Europaparlament abstimmen. Hoffentlich wird die Position zum Lieferkettengesetz dadurch noch besser! Meine ehemalige Kollegin im Europaparlament Anna Cavazzini und jetzt Binnenmarktausschussvorsitzende macht sich dafür stark. Danach werden die Mitgliedsstaaten mit dem Europaparlament die Lieferkettenrichtlinie verhandeln. Es dauert also noch, aber: Erfahrungsgemäß ist der Beschluss im Rat der Mitgliedsländer die höchste Hürde für EU-Recht. Diese Hürde ist nun überwunden!

Das ist ein riesiger Erfolg für die tschechische Ratspräsidentschaft und ihren Verhandler und Minister für Industrie und Handel, Jozef Síkela, und vor allem für die Zivilgesellschaft, Kirchen, Gewerkschaften und engagierte Unternehmen, die sich jahrelang dafür eingesetzt haben! Vielen Dank für Eure Arbeit!

Parallel zur Energiekrise arbeiten wir in der Regierung an den Veränderungen für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft. Punkt für Punkt, Gesetz für Gesetz arbeite ich daran hinter den Kulissen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz – wie so viele im ganzen Regierungsteam!

Unser Landkreis Freyung Grafenau und der globale Süden

Die Welt und wir darin

Wie bereits am 27. September hier auf der Internetseite von www.Haibischl.de bekannt gegeben hat der Landkreis Freyung-Grafenau eine Nachhaltigkeitsstrategie entwickelt.

Jetzt erfolgte eine den gesamten Landkreis umfassende erste Versammlung von Akteuren im Bereich der Arbeit im bzw. mit dem globalen Süden unter dem Motto:

Vernetzungstreffen Entwicklungszusammenarbeit für Weltverbesserer – und solche, die es werden wollen

Begrüßt von der stellvertretenden Landrätin Helga Weinberger sowie Nina Stelzl (Koordination kommunaler Entwicklungspolitik des Landkreises) ging es auch gleich zur Vorstellung bestehender Initiativen im Bereich:

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Die EU liefert zur Klimakonferenz: Verbindliche Einigung zur klimafreundlichen Landnutzung LULUCF ist da!

alles ist vernetzt

Von Gastautor Sven Giegold, Staatssekretär im BMWK

nach der Einigung zur verbindlichen Lastenverteilung beim Klimaschutz (ESR) kam vor einigen Tagen das nächste starke Signal der EU an die Klimakonferenz: Zu sehr später Stunde hat die EU sich auf rechtsverbindliche höhere Verpflichtungen zur Speicherung von Treibhausgasen bei der Landnutzung geeinigt und zeigt damit mehr Ambition beim Klimaschutz.

Die neue LULUCF-Verordnung (LULUCF steht für: land use, land use change and forestry) regelt die Einspeicherung von CO2 im Boden und in Wäldern. Gestern Nacht haben sich die Verhandlungsteams von Europaparlament, EU-Mitgliedsstaaten und EU-Kommission im Trilog geeinigt, bis 2030 310 Millionen Tonnen CO2 in Böden und Wäldern zu binden.

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Meilenstein im Kampf gegen Geldwäsche und organisierte Finanzkriminalität

Geldwäsche

Von Gastautor Sven Giegold, Staatssekretär im BMWK

Ein großer Schritt bei der Durchsetzung von Sanktionen gegen Oligarch*innen und der Bekämpfung von Geldwäsche und organisierter Finanzkriminalität: Das Bundeskabinett hat den Entwurf des “Zweiten Sanktionsdurchsetzungsgesetzes” (SDG II) verabschiedet. Anders als im ersten SDG, das vor allem kurzfristige Maßnahmen beinhaltete, ging es im SDG II um dringend nötige strukturelle Verbesserungen. Diese dienen nicht nur kurzfristig der besseren Durchsetzung von Sanktionen gegen russische Akteur*innen auf Grund des Angriffskriegs gegen die Ukraine, sondern stärken langfristig den Staat im Kampf gegen Finanzkriminalität. Dieses Thema begleitet mich seit nun über 20 Jahren politisch und daher ist das für mich ein großer Tag. Damit ist uns in wenigen Monaten in der Bundesregierung gelungen, wofür ich im Europaparlament jahrelang gestritten habe.

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Die Bedeutung von Ameisen in ihren Lebensräumen

Die Ameise Luca©

Von Gastautor Karel Kleijn, BUND Naturschutz

Im Naturschutz haben Arten, die maßgeblich für die Gestaltung von Lebensräumen mitverantwortlich sind, einen besonderen Stellenwert. Der Verlust dieser Arten oder ein weitgehender Rückgang haben große Folgen für die Biodiversität und Konkurrenzverhältnisse in diesen Lebensräumen. Wird der Einfluss der großen Fleischfresser vielfach überschätzt so ist zunehmend klar, dass große Pflanzenfresser wichtige Gestalter sind. Als Musterbeispiele gelten die Bisons vor ihrem Schwund in den Präriegebieten N- Amerikas, der Biber in Flusstälern und die Elefanten in Asien und Afrika. In den afrikanischen Savannen ist aber klar, dass die Grobgestaltung über ein Zusammenspiel sämtlicher größerer Pflanzenfresser erfolgt, die sich mit feinen Unterschieden in Nahrungswahl, Raum und Zeit ergänzenden Nahrungsstrategien den Raum gestalten und sich so gegenseitig das Leben in diesem Areal ermöglichen. Für Eurasien wird für die Zeit vor dem Schwund der meisten Großpflanzenfressern zunehmend nicht von einer großflächig geschlossenen Waldlandschaft ausgegangen, sondern von einer mit der afrikanischen Savanne vergleichbaren Parklandschaft, gestaltet von den Pflanzenfressern. Das würde auch die Dominanz von Waldrand- und Offenlandarten in Flora und Fauna erklären.

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IMPACT FESTVAL 22

IMPACT FESTVAL 22

Ausstellende Start-ups, Speaker:innen und Unternehmen diskutieren Lösungen für die nachhaltige und digitale Transformation

Am 5. und 6. Oktober 2022 feierte das IMPACT FESTIVAL, Europas größte B2B-Messe für nachhaltige Innovationen, seine zweite Ausgabe in der Fredenhagenhalle in Offenbach am Main. Mit mehr als 2500 Gästen, 100 Speaker:innen, über 100 Investor:innen und 170 Startups fungierte das Event als Ort der Begegnungen für die relevanten Stakeholder des digitalen und nachhaltigen Wandels. „Wir bieten nachhaltigen Lösungen auf dem IMPACT FESTIVAL eine Plattform, um für Unternehmen und Investor:innen sichtbar zu werden“, so Mara Steinbrenner, Co-Lead des Events. Ihr Pendant Linda Köpper ergänzt: „Die Zeit, nachhaltig zu handeln, ist genau jetzt. Wir können nicht warten, bis sich die Politik auf Regularien geeinigt hat.“ Dieser Vorreiter-Rolle möchte das IMPACT FESTIVAL auch mit weiterführenden Event- und Vortragsreihen bis zur nächsten Ausgabe 2023 gerecht werden.

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Moor- und Artenschutz im Grenzgebiet

Werbung für Life vor Mires

Bei einer grenzüberschreitenden bilateralen Begehung wurden kürzlich diverse Projekte des EU-Programms Life vor Mires/Leben für Moore besichtigt. Dies war die optimale Gelegenheit den derzeitigen Status der Moor-Renaturierungs-Projekte kennen zu lernen.

Organisiert bzw. geleitet wurde das Treffen von deutscher Seite von Melanie Kreutz vom Bund Naturschutz, Fachbereich Grünes Band sowie von Ivana Bufková der tschechischen Projektleiterin vom Šumava Nationalpark.

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Durchbruch in Brüssel:

Image by Joe from Pixabay

Die Kriegsgewinne der Energiewirtschaft werden abgeschöpft und an Verbraucher*innen verteilt!

Von Gastautor Sven Giegold, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Am 30.9.2022 haben die Energieminister*innen der EU mit großer Mehrheit grünes Licht für eine Notverordnung des Rates gegeben. Gewinne von Stromproduzenten werden gekappt und an die Verbraucher verteilt, Kriegsgewinne der Energiewirtschaft besteuert. Für Europa ein Durchbruch!

Der Beschluss umfasst drei Elemente:

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Landkreis Freyung-Grafenau: die Nachhaltigkeitsstrategie

Aktiv in Arbeitsgruppen und Kernteam

Als eine der ersten Regionen in Bayern entschied sich der Landkreis Freyung-Grafenau 2020 eine Nachhaltigkeitsstrategie unter Bürgerbeteiligung auszuarbeiten. Hierfür wurden unter Nutzung des ‚systemischen Konsensierens‘ 6 Handlungsfelder und ihr Bezug zu den SDGs (Sustainable Development Goals/Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen) identifiziert und ausgewählt. Ab Juni 2021 wurden diese Themen dann von Bürger-Arbeitsgruppen in mehreren Treffen bearbeitet. Koordiniert und gelenkt wurde dieses Projekt von der Klimaschutzmanagerin des Landkreises Verena Holzbauer (verstärkt bzw. nachfolgend von Nina Stelzl und Eva Brunner) sowie dem externen Berater Peter Ranzinger.

Die 6 Handlungsfelder umfassen:

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Was die Klimakatastrophe für die Menschheit bedeutet

Klimakatastrophe
Die Bundesregierung ist nun schon fast ein Jahr im Amt und mit dem Versprechen angetreten, 1,5-Grad-Klimaschutz auf den Weg zu bringen – dafür reicht es noch nicht! Jetzt gilt es in eine erneuerbare Zukunft zu investieren, die Verkehrswende umzusetzen und die Transformation sozial gerecht zu gestalten. Finde Deine Demo, um am 23. September mit weltweit hunderttausenden die dringend notwendigen Umsetzungen für das Erreichen des 1,5-Grad-Ziels und die damit verbundenen Taten einzufordern.
Veranstalter:Fridays for Future
Veranstaltungsort:deutschlandweit
Beginn:23.09.2022   10:00 Uhr
Ende:23.09.2022   18:00 Uhr
Internet:Weitere Informationen

Auswirkungen und Handlungsempfehlungen für die diversen Regionen nach Postleitzahlen finden Sie hier!

Und die entsprechenden Fakten sind hier!

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Yaks in Ludwigsreut

Anton

Gastautor: Herbert Weichseldorfer, Vorsitzender des Vereins Bischofsreuter Waldhufen

Im Frühjahr 2019 führte uns der jährliche Ausflug der „Bischofsreuter Waldhufen“ nach Taufkirchen zur Yakzucht Alfons Kohl.

Wir waren vom ersten Augenblick ganz begeistert von den uns bisher unbekannten Tieren. In den nachfolgenden Tagen ließ uns der Gedanke nicht mehr los, uns Yaks anzuschaffen. Ein nochmaliger Besuch bei Familie Kohl hat uns die Entscheidung noch leichter gemacht und noch am selben Tag suchten wir uns drei passende Tiere aus.

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Der Blick zurück aus dem Jahr 2122

Durch welche Tür werden wir gehen?

von Gastautor Heinrich Bedford-Strohm, Landesbischof

Wie grundlegend diese Transformation sein wird, lässt sich deutlich machen, wenn wir uns einmal 100 Jahre in die Zukunft versetzen und uns eine Pressemeldung aus dem Jahr 2122 vorstellen, veröffentlicht im „Global Electronic Observer“, dem mit 2 Milliarden Abonnenten weltweit größten Nachrichtenmedium:
„Bei einer internationalen Konferenz im südafrikanischen CapeTown haben führende Historikerinnen und Historiker gestern eine neue Anstrengung zur Aufarbeitung der Geschichte des 21. Jahrhunderts gefordert. Dabei spielte auch der zerstörerische
Umgang mit der außermenschlichen Natur eine zentrale Rolle, der die Welt in der ersten Hälfte des 21. Jahrhunderts fast in den Abgrund gerissen hätte.

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Eine Welt Tage – Bayern

Eine Welt Tage - Bayern

Nach den Corona-intensiv Jahren gab es dieses Jahr wieder die ‚Bayrischen Eine Welt-Tage‘ mit ‚Fair Handels Messe Bayern‘ in Augsburg als Präsenzveranstaltung, von vielen mit dem Aufseufzer “…endlich…“ begrüßt! Zu lange schon waren der Globale Süden in den Schatten von Covid-19 Krise und Ukraine-Krieg verbannt worden. Doch gerade diese Länder sind den Krisen in ganz besonderem Masse ausgesetzt! Wir dürfen sie nicht vergessen, trotz der ganzen Probleme vor denen wir im immer noch reichen Westen stehen!

Auf einer Vielzahl von Ständen informierten die unterschiedlichsten Nichtregierungsorganisationen (NGOs) über ihre Arbeit im globalen Süden. Außerdem konnten fair gehandelte Waren vom Kaffee über Kleidung bis Schmuck und Kunstgewerbliches auf den Verkaufsständen der Fair-Handelsorganisationen erworben werden. Zur thematischen Vertiefung fanden parallel zur Ausstellung hochaktuelle Infovorträge und Diskussionsrunden statt zu Themen wie Slow Fashion, faire Metropolregion München, der Krieg in der Ukraine, faire Bälle, hilft Liberia-Liberia hilft Europa?, Eine Welt-Kita, Gemeinde: fair und nachhaltig, Geldsichten – Wunsch und Wirklichkeit, Fridays for Future – Ziele und Wege zum Ziel…

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Auf dem Weg in eine unbewohnbare Welt.

Warnung

Gastautor: António Guterres, UN-Generalsekretär

Die Geschworenen haben ein Urteil gefällt. Und es ist vernichtend. Der Bericht des IPCC ist eine Litanei der gebrochenen Klimaversprechen. Es ist eine Akte der Schande, die die leeren Versprechen katalogisiert, die uns auf den Weg in eine unbewohnbare Welt bringen.

Wir befinden uns auf der Überholspur in die Klimakatastrophe. Große Städte unter Wasser. Noch nie dagewesene Hitzewellen. Schreckliche Stürme. Weitverbreitete Wasserknappheit. Das Aussterben von einer Million Pflanzen- und Tierarten. Dies ist keine Fiktion oder Übertreibung. Es ist das, was die Wissenschaft uns sagt, wohin unsere derzeitige Energiepolitik führen wird.

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Mitbewohner

Kreuzotter-Treffen

Immer mal wieder zeigen sich meine Grundstücks-Mitbewohner, mal im Vorhaus, vor der Fahrradgarage und im Gewächshaus aber auch schon mal im Keller oder im Wintergarten. In den Wohnbereich hat es allerdings noch keine geschafft: Kreuzottern, junge und alte, kleine oder voll ausgewachsene.

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Haibischl